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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für den Versandhandel der Firma

moebelplus GmbH
Lindenstraße 14
09241 Mühlau

I. Geltungsbereich

1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Verbrauchern (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) und Unternehmern gemäß § 14 BGB gleichsam. Diese AGB gelten auch für juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. I Satz 1 BGB. Sollten einzelne Klauseln einen unterschiedlichen Geltungsbereich haben, wird hierauf ausdrücklich hingewiesen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.

2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Ist der Kunde Unternehmer, werden entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden nicht anerkannt, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt oder etwas anderes schriftlich vereinbart. Die Bedingungen gelten gegenüber Unternehmern auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführen.

3. Der Kunde erkennt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit seinem Kauf ausdrücklich an.

II. Angebot und Vertragsschluss

1. Die Präsentationen von Waren im Katalog oder Internet stellen noch kein verbindliches Vertragsangebot der Firma moebelplus GmbH dar. Der Vertrag zwischen dem Kunden und der Firma moebelplus GmbH kommt erst durch einen Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch die Firma moebelplus GmbH zustande.

2. Der Kunde kann das Kaufangebot schriftlich, per Fax, per E-Mail, telefonisch oder über das im Onlineshop integrierte Online- Bestellformular abgeben.
Im Onlineshop geben Sie das Kaufangebot wie folgt ab:

  • einen Artikel in den Warenkorb legen,
  • Ihre Rechnungsanschrift und (falls abweichend) Lieferanschrift eingeben
  • eine Versand
  • und Zahlart auswählen
  • auf der Kontrollseite die Richtigkeit Ihrer Angaben bestätigen
  • am Ende auf den Button „Kaufen“ klicken.
Erst wenn der Button „Kaufen“ angeklickt wurde geben Sie ein verbindliches Kaufangebot ab. Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können alle Eingaben über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort über die oben genannten Funktionen korrigiert werden. Mit dem Button „Löschen“ können etwaige in den Warenkorb gelegte Waren entfernt werden. Der Auftrag kommt somit nicht zustande.

3. Nachdem die Bestellung bei uns eingegangen ist, versendet die Firma moebelplus GmbH automatisch eine Bestätigung des Bestelleingangs. Dieses stellt noch keine Annahme dar. Im Fall der Annahme versendet die Firma moebelplus GmbH eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder Fax.

4. Erfolgt die Bestellung in elektronischer Form, so wird der Vertragstext (bestehend aus den Bestelldaten und den AGB) durch die Firma moebelplus GmbH gespeichert und dem Kunden auf Anfrage per E-Mail nach Vertragsschluss zugeschickt.

5. Der Vertragsschluss ist derzeit nur in deutscher Sprache möglich.

III. Preise / Versandkosten

1. Die Preise sind Endpreise und beinhalten die jeweils geltende Mehrwertsteuer und sind in der Artikelbeschreibung angegeben.

2. Zusätzlich fallen Versandkosten an. Die jeweiligen Versandkosten sind in der Artikelbeschreibung angegeben und sind dem Kunden vor Abschluss des Kaufes bekannt.

IV. Zahlung des Kaufpreises

1. Der Kunde erhält nach Abschluss des Kaufs spätestens nach drei Tagen eine E-Mail mit der Auftragsbestätigung. Der Kunde gibt sodann die Rechnungs- und Lieferadresse an und kann aus den benannten Zahlungsarten wählen.

2. Die Firma moebelplus GmbH liefert nur bei Zahlung gegen Vorkasse, Nachnahme, BillSafe, PayPal oder ClickandBuy. Bei der Leistung per Nachnahme wird eine zusätzliche Nachnahmegebühr erhoben.

3. Wird die Kaufsache im Lager Mühlau abgeholt, ist nur Barzahlung bzw. Zahlung Mittels EC-Karte möglich.

4. Für sämtliche Zahlungen gilt, dass diese erst dann erfolgt sind, soweit die Firma moebelplus GmbH über diese verfügen kann, es sei denn der Kunde wählt die Versendung per Nachnahme. In diesem Fall gilt die Zahlung als erfolgt, sobald die Übermittlungsperson die Zahlung erhalten hat.

V. Gefahrenübergang

1. Ist der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.

2. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungsverkauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Kunde in Annahmeverzug befindet.

VI. Lieferung, Versand und Abholung

1. Die Firma moebelplus GmbH ist zur Teillieferung und Teilleistung berechtigt, soweit es für den Kunden zumutbar ist. Mehrkosten die durch Teillieferungen und Teilleistungen entstehen trägt die Firma moebelplus GmbH.

Die Firma moebelplus GmbH liefert die Ware innerhalb von 10 Werktagen nach vollständigem Zahlungseingang an die von dem Kunden angegebene Lieferanschrift. Eventuelle Ausnahmen sind bei den jeweiligen Artikelbeschreibungen angegeben. Maßgebliche Lieferanschrift ist ausschließlich die, die der Firma moebelplus GmbH in der Kaufabwicklung genannt wurde.

2. Die Abholung der Ware ist nur bei vorheriger Anmeldung möglich. Zu diesem Zwecke wird die Ware zum vereinbarten Abholtermin bereitgestellt.

VII. Gewährleistung / Garantie

Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich vorbehaltlich folgender Absätze nach den gesetzlichen Vorschriften. Hiervon unberührt bleiben Ansprüche auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz. Hierfür gilt Abschnitt VIII.

1. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf normalen Verschleiß, Abnutzung, äußere Einflüsse oder Bedienungs- und Anwendungsfehler. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die geliefert Ware verändert, durch Dritte ändern lässt, unsachgemäß handhabt oder zweckentfremdet benutzt, es sei denn der Kunde führt den Nachweis, dass die zu gewährleistenden Mängel weder insgesamt noch teilweise durch solche Änderungen verursacht worden sind und dass die Mängelbeseitigung durch die Änderung nicht erschwert wird.

2. Ist der Kunde Verbraucher, verjähren Ansprüche wegen eines Sachmangels nach den gesetzlichen Vorschriften. Hiervon abweichend gilt eine Verjährungsfrist von einem Jahr ab Übergabe der Sache, wenn der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentliches Sondervermögen oder ein Unternehmer ist, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

3. Nach einer Mängelrüge ist die Firma moebelplus GmbH berechtigt, die angegebenen Mängel prüfen zu lassen.

4. Ist der Kunde Unternehmer, muss dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachkommen. Erkannte und erkennbare Mängel sind schriftlich zu rügen. Unterbleibt eine Rüge, gilt die Ware als vertragsgemäß anerkannt, es sei denn, der Fehler war auch bei der Prüfung mit zumutbarer Sorgfalt nicht erkennbar.

Darüber hinaus gilt für den Unternehmer folgendes:
- Die Firma moebelplus GmbH hat die Wahl der Art der Nacherfüllung
- Die Verjährung beginnt im Rahmen einer Ersatzlieferung nicht erneut

5. Eine Garantie erfolgt lediglich dann, wenn diese ausdrücklich in Schriftform erklärt wird. Erfolgt eine Garantie, so handelt es sich um eine Haltbarkeitsgarantie.

Im Falle einer Garantie wird drauf hingewiesen, dass die gesetzlichen Regelungen hiervon unberührt bleiben.

VIII. Haftung

1. Die Firma moebelplus GmbH haftet für sich, seine gesetzlichen Vertreter und seine Erfüllungsgehilfen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf eine fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung beruhen sowie bei einfacher Fahrlässigkeit für solche Schäden, die aus einer Verletzung von Vertragspflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind (Kardinalpflichten), etwa solcher, die der Kaufvertrag dem Kunden nach seinem Inhalt und Zweck gerade auferlegen will oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Kaufvertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf, herrühren unbeschränkt.

2. Sofern die Firma moebelplus GmbH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) verletzt hat, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden begrenzt.

3. Ansprüche aus einer vom Verkäufer gegebenen Garantie für die Beschaffenheit einer Sache und aus dem ProdHG bleiben unberührt.

IX. Rücksendekosten bei Widerruf nach Verbraucherrecht.

Ist der Kunde Verbraucher hat dieser die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Sache der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis des Kaufgegenstandes zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertragliche Teilzahlung erbracht hat.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei dem Kunden abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder Sache, für uns mit deren Empfang.

X. Aufrechnungs- und Zurückbehaltungsrecht

Aufrechnungsrechte, auch wenn Mängelrügen und Gegenansprüche geltend gemacht werden, stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, Entscheidungsreife eingetreten ist, unbestritten oder vom Verkäufer anerkannt sind. Im Übrigen ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur befugt, wenn sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

XI. Eigentumsvorbehalt

1. Die Firma moebelplus GmbH behält sich das Eigentum an den gelieferten Waren bis zur vollständigen Bezahlung vor.

2. Ist der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, bleibt der Eigentumsvorbehalt auch bestehen für Forderungen der Firma moebelplus GmbH gegen den Kunden aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich von im Zusammenhang mit dem Kauf zustehenden Forderungen. Auf Verlangen des Kunden ist die Firma moebelplus GmbH zum Verzicht auf den Eigentumsvorbehalt verpflichtet, wenn der Kunde sämtliche mit dem Kaufgegenstand im Zusammenhang stehende Forderung unanfechtbar erfüllt hat und für die übrigen Forderungen aus den laufenden Geschäftsbeziehungen eine angemessene Sicherheit besteht.

3. Der Kunde hat die Firma moebelplus GmbH unverzüglich zu unterrichten, wenn Maßnahmen Dritter oder sonstige Ereignisse die Rechte der Firma moebelplus GmbH gefährden. Der Käufer hat im Falle der Pfändung oder Beschlagnahme der Sache den Dritten auf das Eigentum der Firma moebelplus GmbH hinzuweisen. Er hat die Firma moebelplus GmbH unverzüglich von solchen Maßnahmen zu benachrichtigen.

XII. Widerrufsrecht

1. Widerrufsbelehrung
Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, das weder ihrer gewerblichen noch selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) haben ein Widerrufsrecht von 14 Tagen.

Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.

Der Widerruf ist zu richten an:

Firma moebelplus GmbH
Lindenstraße 14
DE-09241 Mühlau
Fax: 03722 . 5989-66
eMail: widerruf@moebelplus.de

Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, sowie die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter „Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise“ versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Finanzierte Geschäfte:
Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehen finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dieses ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Ihr Darlehnsgeber sind oder wenn sich der Darlehensgeber im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn und das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder der Rückgabe bereits zugeflossen ist, tritt Ihr Darlehensgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat.

Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehensvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.

Ende der Widerrufsbelehrung

2. Ausschluss Widerrufsrecht
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde.

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind.

XIII. Datenschutz

Die Firma moebelplus GmbH speichert Bestellungen des Kunden. Der Kunde willigt ein, dass die von ihm übermittelten personenbezogenen Daten elektronisch gespeichert werden. Der Kunde willigt ebenfalls ein, dass nicht personenbezogene Daten an Google Analytics weitergegeben werden.
Weitere Informationen zu dem Datenschutz erhält der Kunde unter unserer Datenschutzerklärung.

IX. Gerichtsstand

1. Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie sämtliche sich zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten aus den zwischen dem Verkäufer und dem Kunden geschlossenen Kaufverträgen der Firmensitz des Verkäufers; der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen.

2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Hiervon unberührt bleiben zwingende Vorschriften des Staates, in dem Kunden, die Verbraucher sind, ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.

Mühlau, den 26.11.2012

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