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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

für den Versandhandel der Firma

moebelplus GmbH
Lindenstraße 14
09241 Mühlau

Inhaltsverzeichnis der AGB

I. Geltungsbereich
II. Lieferbeschränkungen
III. Lieferzeiten
IV. Angebot und Vertragsschluss und Vertragssprache
V. Bestellvorgang
VI. Korrektur von Eingabefehlern
VII. Speicherung und Einsichtnahme in den Vertragstext
VIII. Preise / Versandkosten
IX. Zahlung des Kaufpreises
X. Gefahrenübergang
XI. Selbstlieferungsvorbehalt
XII. Mängelhaftungsrecht
XIII. Garantie
XIV. Vereinbarung über Rückzahlung
XV. Wertersatzpflicht
XVI. Widerrufsbelehrung
XVII. Entsorgung
XVIII. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Anbieterkennzeichnung

I. Geltungsbereich

1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten gegenüber Verbrauchern (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) und Unternehmern gemäß § 14 BGB gleichsam. Diese AGB gelten auch für juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen im Sinne des § 310 Abs. I Satz 1 BGB. Sollten einzelne Klauseln einen unterschiedlichen Geltungsbereich haben, wird hierauf ausdrücklich hingewiesen. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften.    

2. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Ist der Kunde Unternehmer, werden entgegenstehende oder von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden nicht anerkannt, es sei denn, wir hätten ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt oder etwas anderes schriftlich vereinbart. Die Bedingungen gelten gegenüber Unternehmern auch dann, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von unseren Verkaufsbedingungen abweichenden Bedingungen des Kunden die Lieferung vorbehaltlos ausführen.

3. Der Kunde erkennt diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit seinem Kauf ausdrücklich an.

II. Lieferbeschränkungen

Die Firma moebelplus liefert nur in folgende Staaten

  • Deutschland
  • Niederlande
  • Belgien
  • Luxemburg
  • Österreich

III. Lieferzeiten und Lieferung

1. Die Firma moebelplus hält ein großes Sortiment an der angebotenen  Ware lagernd vorrätig. Auf Lagerware wird in den Artikelbeschreibungen ausdrücklich hingewiesen. Sollte die Firma moebelplus widererwartend die Ware nicht vorrätig haben, so wird diese gesondert für Sie über den Hersteller bezogen.
  • Bei Lagerware erfolgt die Lieferung innerhalb von 5 Werktagen.
  • Bei Ware die bereits von uns bestellt wurde und bereits auf dem Weg zu uns ist, erfolgt die Lieferung innerhalb von 9 Werktagen.
  • Bei Ware, die noch über den Hersteller bezogen werden muss, erfolgt die Lieferung innerhalb von 14 Werktagen.         
2. Die Lieferfrist beginnt wie folgt:
  • Bei Vorkasse am Tag nach Erteilung des Zahlungsauftrages an das überweisende Kreditinstitut.
  • Bei Nachnahme oder Rechnungskauf am Tag nach Vertragsschluss
  • Bei Abbuchungsauftrag am Tag nach des uns überlassenen Abbuchungsauftrags
  • Bei finanzierten Geschäften am Tag nach der Finanzierungszusage durch das kreditgebende Institut.

3. Die Frist endet mit Ablauf der unter Ziffer 1 jeweils genannten Tage. Fällt der letzte Tag der Frist auf einen Samstag, Sonntag oder einen am Lieferort staatlich anerkannten allgemeinen Feiertag, so tritt an die Stelle eines solchen Tages der nächste Werktag.

4. Bei einer Bestellung mehrerer Waren im Rahmen eines Bestellvorgangs ist die Firma moebelplus GmbH berechtigt, die bestellte Ware mit einer Lieferung zu versenden, soweit dieses für den Kunden zumutbar ist.  Werden Waren mit unterschiedlichen Lieferfristen bestellt, gilt eine einheitliche Lieferfrist. Maßgeblich für die einheitliche Lieferung ist dabei die längste Lieferfrist (Ziffer III, Nr. 1 der AGB) der zu versendenden Einzelware. Auf die Lieferfrist werden Sie vor Abschluss des Bestellvorgangs ausdrücklich hingewiesen.

IV. Angebot, Vertragsschluss und Vertragssprache

1. Die Präsentationen von Waren im Katalog oder Internet stellen noch kein verbindliches Vertragsangebot der Firma moebelplus GmbH dar. Der Vertrag zwischen dem Kunden und der Firma moebelplus GmbH kommt erst durch einen Auftrag des Kunden und dessen Annahme durch die Firma moebelplus GmbH zustande.

2. Der Kunde kann das Kaufangebot schriftlich, per Fax, per E-Mail, telefonisch oder über das im Onlineshop integrierte Online- Bestellformular abgeben.

Im Onlineshop wird ein verbindliches Kaufangebot dann abgegeben, wenn der Button „kaufen“ angeklickt wurde.

3. Nachdem die Bestellung bei uns eingegangen ist, versendet die Firma moebelplus GmbH automatisch eine Bestätigung des Bestelleingangs. Dieses stellt noch keine Annahme dar. Im Fall der Annahme versendet die Firma moebelplus GmbH eine Auftragsbestätigung per E-Mail oder Fax. Das Absenden der bestellten Ware an den Kunden steht einer ausdrücklichen Annahmeerklärung gleich.

4. Der Vertragsschluss ist derzeit nur in deutscher Sprache möglich.


V. Bestellvorgang

Sie bestellen in unserem Shop wie folgt:

      1. einen Artikel in den Warenkorb legen,
      2. Ihre Rechnungsanschrift und (falls abweichend) Lieferanschrift eingeben
      3. eine Versand- und Zahlart auswählen
      4. auf der Kontrollseite die Richtigkeit Ihrer Angaben bestätigen
      5. am Ende auf den Button "kaufen" klicken.

Den Zeitpunkt des genauen Vertragsschlusses entnehmen Sie bitte dem Absatz III dieser AGB.



VI. Korrektur von Eingabefehlern

Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können alle Eingaben über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Darüber hinaus werden alle Eingaben vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt und können auch dort über die oben genannten Funktionen bzw. über die Korrekturbuttons korrigiert werden. Mit dem Button „Löschen“ können etwaige in den Warenkorb gelegte Waren entfernt werden. Der Auftrag kommt somit nicht zustande.

VII. Speicherung und Einsichtnahme in den Vertragstext

  1. Sie können diese AGB ausdrucken und über die Browserfunktion (z.B. speichern unter) speichern. Sie können diese AGB ebenfalls über die am Ende abgebildete Funktion
    AGB als PDF (79,5 KB) speichern | AGB drucken archivieren und drucken.
  2. Sie können ebenfalls die zusätzlichen Daten der Bestellung am Ende des Bestellablaufs (Kontrollseite im Bestellvorgang) durch die Browserfunktion (z.B. speichern unter) speichern und drucken.
  3. Ihre Bestelldaten werden darüber hinaus bei uns gespeichert. Diese können Ihnen auf Anfrage per Email zugesendet werden.

VIII. Preise / Versandkosten

1. Die Preise sind Euro Endpreise und beinhalten die jeweils geltende Mehrwertsteuer und sind in der Artikelbeschreibung angegeben.

2. Zusätzlich fallen Versandkosten an, soweit ein kostenloser Versand nicht ausdrücklich in der Artikelbeschreibung angegeben wird. Die jeweiligen Versandkosten sind in der Artikelbeschreibung angegeben und sind dem Kunden vor Abschluss des Kaufes bekannt. Einzelheiten finden Sie unter Versandkosten.

IX. Zahlung des Kaufpreises

1. Firma moebelplus GmbH liefert nur bei Zahlung gegen

Rechnungskauf, Vorkasse, Nachnahme, Kreditkartenzahlung (Mastercard und Visa), Sofort-Überweisung, Paypal, Barzahlung/ EC-Kartenzahlung bei Abholung, Amazon Payments sowie Finanzierung über Commerz Finanz.

2. Für sämtliche Zahlungen gilt, dass diese erst dann erfolgt sind, soweit die Firma moebelplus GmbH über diese verfügen kann.

3. Es wird darauf hingewiesen, dass bei finanzierten Geschäften und Bezahlung auf Rechnung die Bonität Voraussetzung für die Inanspruchnahme dieser Zahlart ist.


X. Gefahrenübergang

1. Ist der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentliches Sondervermögen oder ein Unternehmer, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.

2. Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware auch beim Versendungsverkauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Kunden über. Der Übergabe steht es gleich, wenn sich der Kunde in Annahmeverzug befindet.

XI. Selbstlieferungsvorbehalt

Sollte die bestellte Ware nicht verfügbar sein, weil wir bezüglich dieses Produktes von unserem Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir Sie hierüber unverzüglich informieren und eine von Ihnen bereits erbrachte Gegenleistung unverzüglich erstatten. Die Beweislast für eine fehlende Belieferung durch unseren Lieferanten liegt bei uns. Wir werden uns ebenfalls mit Ihnen in Verbindung setzen, um Ihnen die Lieferung eines vergleichbaren Produktes vorzuschlagen.

XII. Mängelhaftungsrecht

1. Gewährleistungsrecht
  1. Die Gewährleistungsrechte des Kunden richten sich vorbehaltlich folgender Absätze nach den gesetzlichen Vorschriften. Hiervon unberührt bleiben Ansprüche auf Schadensersatz und Aufwendungsersatz. Hierfür gilt Ziffer 2.

  2. Für alle während der Gewährleistungszeit bestehenden Mängel gelten nach Ihrer Wahl die gesetzlichen Ansprüche auf Nacherfüllung (Mangelbeseitigung oder Neulieferung). Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen vor, besteht ein Anspruch auf Minderung oder Sie können vom Kaufvertrag zurücktreten.

  3. Die Gewährleistung erstreckt sich nicht auf normalen Verschleiß, Abnutzung, äußere Einflüsse oder Bedienungs- und Anwendungsfehler. Die Gewährleistung erlischt, wenn der Kunde die geliefert Ware verändert, durch Dritte ändern lässt, unsachgemäß handhabt oder zweckentfremdet benutzt, es sei denn der Kunde führt den Nachweis, dass die zu gewährleistenden Mängel weder insgesamt noch teilweise durch solche Änderungen verursacht worden sind und dass die Mängelbeseitigung durch die Änderung nicht erschwert wird.

  4. Ist der Kunde Verbraucher, verjähren Ansprüche wegen eines Sachmangels nach den gesetzlichen Vorschriften. Hiernach beträgt die Verjährungsfrist 2 Jahre und beginnt mit dem Datum der Empfangnahme der Sache durch den Käufer.

    Hiervon abweichend gilt eine Verjährungsfrist von einem Jahr ab Übergabe der Sache, wenn der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechtes, ein öffentliches Sondervermögen oder ein Unternehmer ist, der bei Abschluss des Vertrages in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

  5. Nach einer Mängelrüge ist die Firma moebelplus GmbH berechtigt, die angegebenen Mängel prüfen zu lassen.

  6. Ist der Kunde Unternehmer, muss dieser seinen nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheiten ordnungsgemäß nachkommen. Erkannte und erkennbare Mängel sind schriftlich zu rügen. Unterbleibt eine Rüge, gilt die Ware als vertragsgemäß anerkannt, es sei denn, der Fehler war auch bei der Prüfung mit zumutbarer Sorgfalt nicht erkennbar.

  7. Darüber hinaus gilt für den Unternehmer folgendes:

    Die Firma moebelplus GmbH hat die Wahl der Art der Nacherfüllung

    Die Verjährung beginnt im Rahmen einer Ersatzlieferung nicht erneut

2. Haftung

  1. Die Firma moebelplus GmbH haftet für sich, seine gesetzlichen Vertreter und seine Erfüllungsgehilfen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf eine fahrlässige oder vorsätzliche Pflichtverletzung beruhen sowie bei einfacher Fahrlässigkeit für solche Schäden, die aus einer Verletzung von Vertragspflichten, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung sind (Kardinalpflichten), etwa solcher, die der Kaufvertrag dem Kunden nach seinem Inhalt und Zweck gerade auferlegen will oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Kaufvertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf, herrühren unbeschränkt.

  2. Sofern die Firma moebelplus GmbH fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht (Kardinalpflicht) verletzt hat, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden begrenzt.

  3. Ansprüche aus einer vom Verkäufer gegebenen Garantie für die Beschaffenheit einer Sache und aus dem ProdHG bleiben unberührt.

XIII. Garantie

Soweit eine Garantie gegeben wird, ist dieses in der Produktbeschreibung des jeweiligen Artikels vermerkt. Die Einzelheiten finden Sie in den dort erwähnten Garantiebedingungen.
Wir weisen darauf hin, dass die gesetzlichen Rechte  des Verbrauchers  durch eine Garantie nicht eingeschränkt werden.

XIV. Vereinbarung über Rückzahlung

Im Falle eines Widerrufs werden die von der moebelplus GmbH zu erstattenden Zahlungen bei Bestellungen über Nachname per Banküberweisung zurück erstattet. Kosten hierfür bestehen nicht.

XV. Wertersatzpflicht nach Widerruf

Es wird darauf hingewiesen, dass der Verbraucher bei der Lieferung von Waren Wertersatz zu leisten hat, wenn dieser Wertverlust auf eine zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.


XVI. Widerrufsbelehrung

Verbraucher (jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann) haben folgendes Widerrufsrecht:

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Frist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

moebelplus GmbH
Lindenstraße 14
09241 Mühlau

Telefon: +49(0)37225989-0
Mail:
widerruf@moebelplus.de
Fax: +49(0)37225989-66

mittels eindeutiger Erklärung (z.B. ein mit Post versandter Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster – Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.


Zur Wahrung der Frist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrages bei uns eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwenden wir das selbe Zahlungsmittel, dass Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden wir Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnen. Wir holen die Ware auf unsere Kosten ab.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Ware nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf eine zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaft und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Besondere Hinweise

Wenn Sie diesen Vertrag durch ein Darlehn finanzieren und ihn später widerrufen, sind Sie auch an den Darlehnsvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig ihr Darlehnsgeber  sind oder wenn sich der Darlehnsgeber im Hinblick auf die Finanzierung unsere  Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehn bei Wirksamwerden des Widerrufes oder bei Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt der Darlehnsgeber im Verhältnis zu Ihnen hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letztes gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag den Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. Wertpapiere, Devisen oder Derivate) zum Gegenstand hat.

Wollen Sie eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, machen Sie von ihrem Widerrufsrecht Gebrauch und widerrufen Sie zudem den Darlehnsvertrag, wenn Ihnen auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.

Ende der Widerrufsbelehrung
Hier finden Sie unser
Widerrufsformular


XVII. Entsorgung

Verpackungen

Die Firma moebelplus GmbH ist gemäß den Regelungen der Verpackungsverordnung verpflichtet, Verpackungen der Produkte, welche nicht das Zeichen eines Systems der flächendeckenden Entsorgung (z.B. das „Grüne Punkt“ – Symbol – Duales System Deutschland AG) tragen, zurückzunehmen und für deren Wiederverwendung oder Entsorgung zu sorgen.
Zur weiteren Klärung der Rückgabe derartiger Verpackungen setzen Sie sich bitte mit der  Firma moebelplus GmbH in Verbindung:
Die Firma moebelplus GmbH nennt dem Kunden dann eine kommunale Sammelstelle oder ein Entsorgungsunternehmen in seiner Umgebung, das die Verpackungen kostenfrei entgegennimmt. Sollte dieses nicht möglich sein, hat der Kunde die Möglichkeit, die Verpackung kostenlos an die Firma moebelplus GmbH zu schicken oder abholen zu lassen.
Die Verpackungen werden von der  Firma moebelplus GmbH wieder verwendet oder gemäß der Bestimmungen der Verpackungsverordnung entsorgt.

Batterien

Beim Verkauf von Geräten die Batterien oder Akkus enthalten, sind wir verpflichtet,
Sie gemäß des Batteriegesetzes auf folgendes hinzuweisen:
Batterien dürfen nicht im Hausmüll entsorgt werden. Sie sind zur Rückgabe gebrauchter Batterien als Endverbraucher gesetzlich verpflichtet. Sie können die Batterien auch unentgeltlich an unserem Versandlager zurücksenden. Eine für Sie unentgeltliche und nach dem Batteriegesetz ordnungsgemäße Entsorgung wird von uns dann übernommen. Bitte sorgen Sie dafür, dass die Batterien bei der Abgabe vollständig entladen sind und gegen Kurzschluss gesichert werden (z.B. durch Abkleben der Pole mit Klebestreifen).

mueltonne

Batterien oder Akkus, die Schadstoffe enthalten, sind mit diesem oder einem ähnlichen
Symbol einer durchgekreuzten Mülltonne gekennzeichnet. In der Nähe zum Mülltonnen-
Symbol befindet sich die chemische Bezeichnung des Schadstoffes:

Diese Zeichen finden Sie auf schadstoffhaltigen Batterien und Akkus:
Pb = Batterie/Akku enthält Blei
Cd = Batterie/Akku enthält Cadmium
Hg = Batterie/Akku enthält Quecksilber


Elektroschrott

Verbraucher können ihre Elektro-Altgeräte kostenlos bei kommunalen Sammelstellen abgeben. Die Hersteller sind dann für die weitere Entsorgung zuständig. Außerdem dürfen bestimmte gefährliche Stoffe bei der Herstellung von Elektrogeräten nicht mehr verwendet werden. Ihre ausgedienten Geräte geben Sie daher bitte bei einer der kommunalen Sammelstellen ab. Dieses ist für Sie kostenlos.


XVIII. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

1. Sofern der Kunde Unternehmer ist, ist Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung sowie sämtliche sich zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ergebenden Streitigkeiten aus den zwischen dem Verkäufer und dem Kunden geschlossenen Kaufverträgen der Firmensitz des Verkäufers; der Verkäufer ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an dessen Wohnsitzgericht zu verklagen.

2. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland; die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Hiervon unberührt bleiben zwingende Vorschriften des Staates, in dem Kunden die Verbraucher sind, ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben.


Mühlau, den 13.06.2014

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